Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

gemeinsamer aufruf-5475

Zusammenfassung

Die Debatte befasste sich mit der Weiterentwicklung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes sowie der Einführung eines Kinderstartgeldes ab 2026, das aus Mitteln des Familiengeldes finanziert wird. Staatsministerin Scharf begründete die Reform damit, dass mehr Geld ins System fließen müsse, um Strukturen zu verbessern; Details wie Basiswert und Gewichtung würden im Landtag beraten und beschlossen. Anschließend wurden die Anträge abgestimmt, wobei der Landtag die Voten des Ausschusses übernahm. Zudem wurden die Ergebnisse der Wahlen eines Vizepräsidenten und einer Schriftführerin bekannt gegeben, bei denen die Kandidaten die erforderliche Mehrheit verfehlten, weshalb die Tagesordnungspunkte als erledigt galten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.