Redebeitrag

Halbleib

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

gemeinsamer aufruf-5475

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem ablehnend bewerteten Antrag, der als Bürokratiemonster bezeichnet wird. Kritisiert wird, dass die Vorlage Fachkräfte durch zusätzliche Bürokratie von ihren eigentlichen Aufgaben abhalte, Finanz- und Personalressourcen verbrauche und keinen Fortschritt bringe. Halbleib begründet die Ablehnung damit, dass die SPD-Anträge zu kurz griffen, laufende Entwicklungen ignorierten und bestehende Erfolge bewusst ausblendeten. Weil diese Mängel nicht behoben würden, könne der Antrag keine Verbesserung bewirken, weshalb die Ablehnung folgerichtig sei. Die Rede endet mit dem Hinweis des Vizepräsidenten, dass die Redezeit abgelaufen sei, ohne dass weitere inhaltliche Argumente vorgetragen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.