Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/53

gemeinsamer aufruf-5475

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die Regierung ihre Vorhaben nicht offenlegt, und fordert, die Parlamentsmitglieder nicht klein zu halten. Deshalb verlangt der Beitrag, die geplanten Maßnahmen auf den Tisch zu legen, damit Transparenz entsteht und die Abgeordneten ihrer Kontrollfunktion nachkommen können. Indem die Rednerin auf fehlende Offenheit hinweist, begründet sie ihre Forderung nach klarer Information. Der Beitrag zielt darauf, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen und die Rolle des Parlaments zu stärken. Kritisiert wird mangelnde Bereitschaft, Pläne offenzulegen, was die Arbeit der Abgeordneten erschwert und das Vertrauen in die Regierung schwächt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.