Redebeitrag

Brunn

Fraktion
spd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

gemeinsamer aufruf-35

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass beim Bürokratieabbau und beim Ausbau der Stromleitungen zwar viele Worte gemacht, aber zu wenige Taten folgen, weil Zuständigkeiten zwischen Ministerien zersplittert sind und kommunale Auflagen sowie überzogene Vorgaben wie große Uferabstände bei Photovoltaik den Fortschritt hemmen. Der Beitrag fordert deshalb einen Neustart mit verbindlicher Abstimmung zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium, damit Planungen beschleunigt und Hürden beseitigt werden. Nur so könne die Grundversorgung mit beständiger Energie für Mittelstand, Industrie und Bürger gesichert werden, indem man im Großen denkt und handelt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.