Redebeitrag
Werner Schießl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
dringlichkeitsantrag-34
Zusammenfassung
Der Dringlichkeitsantrag der Grünen wird als fachlich unpräzise kritisiert, weil er die tatsächlichen Herausforderungen beim Geothermieausbau verkennt und Kredite für Nahwärmenetze fordert, obwohl Tiefenbohrungen größere Gebiete versorgen. Die Staatsregierung hat den Ausbau bereits im Energieplan verankert und arbeitet an einem Kreditprogramm für Wärmenetze, während staatliche Bürgschaften für Tiefenbohrungen rechtlich unzulässig sind, da das Bürgschaftsgesetz dies verbietet und Kommunen selbst bürgen können. Statt praxisfremder Sofortprogramme müsse der Bund das Fündigkeitsrisiko über Versicherungen absichern und den Förderstopp beenden, damit echte Fortschritte möglich werden.
Kernaussagen
- Geothermieausbau
- Nahwärmenetze
- Tiefenbohrungen
- Fündigkeitsrisiko
- Bundesförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


