Redebeitrag

Werner Schießl

Fraktion
fw
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-34

Zusammenfassung

Der Dringlichkeitsantrag der Grünen wird als fachlich unpräzise kritisiert, weil er die tatsächlichen Herausforderungen beim Geothermieausbau verkennt und Kredite für Nahwärmenetze fordert, obwohl Tiefenbohrungen größere Gebiete versorgen. Die Staatsregierung hat den Ausbau bereits im Energieplan verankert und arbeitet an einem Kreditprogramm für Wärmenetze, während staatliche Bürgschaften für Tiefenbohrungen rechtlich unzulässig sind, da das Bürgschaftsgesetz dies verbietet und Kommunen selbst bürgen können. Statt praxisfremder Sofortprogramme müsse der Bund das Fündigkeitsrisiko über Versicherungen absichern und den Förderstopp beenden, damit echte Fortschritte möglich werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.