Redebeitrag

Martin Mittag

Fraktion
cdu
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/5

dringlichkeitsantrag-34

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Dringlichkeitsantrag 34 kritisiert Martin Mittag (CSU) die Oppositionsarbeit der GRÜNEN, die den Freistaat Bayern schlechtreden würden, statt sinnvolle Themen einzubringen. Der Beitrag begründet, dass Bayern mit Masterplan, Atlas und Allianz zur Geothermie gute Strukturen schaffe, während Umsetzungsprobleme durch grüne Bürgerinitiativen und das Sankt-Florians-Prinzip entstünden. Zudem wird die Bundesregierung für ausgesetzte Förderungen wie die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze verantwortlich gemacht, wodurch Projekte wie in Aschheim scheitern. Deshalb fordert der Redner die Ablehnung des Antrags, weil er keinen Sinn ergibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.