Redebeitrag
Martin Mittag
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 30. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/5
dringlichkeitsantrag-34
Zusammenfassung
In der Aussprache zum Dringlichkeitsantrag 34 kritisiert Martin Mittag (CSU) die Oppositionsarbeit der GRÜNEN, die den Freistaat Bayern schlechtreden würden, statt sinnvolle Themen einzubringen. Der Beitrag begründet, dass Bayern mit Masterplan, Atlas und Allianz zur Geothermie gute Strukturen schaffe, während Umsetzungsprobleme durch grüne Bürgerinitiativen und das Sankt-Florians-Prinzip entstünden. Zudem wird die Bundesregierung für ausgesetzte Förderungen wie die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze verantwortlich gemacht, wodurch Projekte wie in Aschheim scheitern. Deshalb fordert der Redner die Ablehnung des Antrags, weil er keinen Sinn ergibt.
Kernaussagen
- Geothermie
- Bundesförderung für effiziente Wärmenetze
- Fündigkeitsversicherung
- Verfahrensbeschleunigung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


