Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/49

gesetzentwurf-4556

Zusammenfassung

Der Beitrag lehnt den Gesetzentwurf zur Verankerung einer 10-H-Regelung im Waldgesetz ab, weil diese juristisch nicht machbar sei und in Bayern Windkraftanlagen faktisch nur in großen Wäldern zugelassen habe. Kritisiert wird die AfD-Argumentation, die einerseits den Klimawandel leugne, ihn andererseits als Grund für nachlassenden Wind anführe, weshalb die Glaubwürdigkeit infrage stehe. Zudem wird auf den durch Borkenkäfer und Trockenheit zerstörten Wald bei Kulmbach verwiesen, sodass nicht fehlende Windradstandorte das Problem seien. Abschließend wird die Glaubwürdigkeit beim Naturschutz angezweifelt, da die AfD Pestizideinsatz auf Grünland befürworte, weshalb der Entwurf grundlegend abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.