Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
11. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

dringlichkeitsantrag-4316

Zusammenfassung

Der Redner der SPD lehnt den Dringlichkeitsantrag der AfD ab, weil dieser aus seiner Sicht den Klimawandel leugnet und notwendige Maßnahmen wie Energiewende und klimaneutralen Verkehr verhindern soll. Kritisiert wird, dass der Antrag durch europäisches und bundespolitisches Handeln bereits erledigt sei und die AfD rückwärtsgewandte Positionen vertrete. Nach der Aussprache empfiehlt der zuständige Ausschuss die Ablehnung; bei der Abstimmung stimmt nur die AfD-Fraktion dafür, alle anderen Fraktionen dagegen, sodass der Antrag abgelehnt wird. Das Präsidium prüft zudem mögliche Ordnungsmaßnahmen wegen gefallener Begriffe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.