Redebeitrag

Markus Saller

Fraktion
fw
Datum
11. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/44

dringlichkeitsantrag-4316

Zusammenfassung

Markus Saller äußert sich zu einem Dringlichkeitsantrag der AfD, der einen Aufschub der CO2-Flottengrenzwerte bis 2027 und die Aufhebung von Strafzahlungen verlangt. Der Redner betont, der Aufschub sei bereits erreicht, weshalb dieser Punkt erledigt sei. Hinsichtlich der Strafzahlungen sieht Saller die Diskussion wieder eröffnet. Der zweite Antragspunkt zur Well-to-Wheel-Berechnung sei deckungsgleich mit einem früheren Tagesordnungspunkt und deshalb ebenfalls hinfällig. Folglich empfiehlt der Beitrag die Ablehnung des Antrags, da beide Forderungen bereits umgesetzt oder anderweitig behandelt wurden. Beifall kommt von den FREIEN WÄHLERN und der CSU.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.