Redebeitrag

Susann Enders

Fraktion
fw
Datum
4. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

antrag-3686

Zusammenfassung

Susann Enders von den FREIEN WÄHLERN kritisiert den vorliegenden Antrag zu Wartezeiten in der medizinischen Versorgung, weil dieser aus ihrer Sicht falsch adressiert ist und keinen Nutzen für Patientinnen und Patienten bringt. Die Rednerin verweist auf vielfältige Ursachen der Wartezeiten, die der Staat nur teilweise steuern könne, und nennt eigene Beiträge wie Landarztquote und Hebammen-Bonus sowie den Widerstand gegen die Abschaffung der Neupatientenregelung. Kritisiert wird zudem eine weitere Bürokratisierung, da die Zuständigkeit nicht beim Freistaat, sondern beim Bund liege. Daher lehnt die Fraktion den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.