Redebeitrag
Patrick Grossmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
gemeinsamer aufruf-3950
Zusammenfassung
Der Beitrag des Abgeordneten Grossmann verteidigt die Schwimmbadförderung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht einseitig auf den Staat und die Schulen abgewälzt werden dürfe, weil es weiterhin Schwimmbäder gebe und das Förderprogramm Sanierungen ermögliche. Anschließend leitet der Vizepräsident die Abstimmungen ein: Der SPD-Antrag zur Schwimmbadförderung wird abgelehnt, ebenso der Grünen-Antrag zu Foltervorwürfen in Gefängnissen, während der gemeinsame Antrag von FREIEN WÄHLERN und CSU zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung angenommen wird. Damit bestätigt das Plenum die kommunale Förderung und lehnt weitergehende Anträge ab.
Kernaussagen
- Schwimmbadförderung
- Sanierung
- Kommunale Daseinsvorsorge
- Foltervorwürfe in Gefängnissen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.