Redebeitrag
Martin Behringer
- Fraktion
- fw
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
gemeinsamer aufruf-3950
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die bayerische Schwimmbadförderung und lehnt einen Dringlichkeitsantrag der SPD ab, weil die Staatsregierung die Fördersätze bereits von 40 auf 80 Prozent verdoppelt und den Förderdeckel auf 8 Millionen Euro angehoben hat, sodass die Forderungen nach 85 Prozent und 10 Millionen Euro lediglich kosmetisch seien. Kritisiert wird zudem mangelnde Recherche, denn Ersatzbauten und Eigenanteile seien längst geregelt. Statt neuer Bürokratie fordert der Beitrag weniger Auflagen und mehr Vertrauen in die Kommunen, verweist auf zusätzliche Mittel im Finanzausgleich sowie die geplante Verlängerung des Programms, damit Bäder langfristig erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Schwimmbadförderung
- Fördersätze
- Bürokratieabbau
- Kommunalfinanzen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.