Redebeitrag

Kerstin Celina

Fraktion
gru
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gesetzentwurf-3816

Zusammenfassung

Die Debatte befasste sich mit einem Gesetzentwurf, der die Zuständigkeit für Kitas und Bildung beim Land betont, wobei der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt. Celina kritisierte, dass Bayerns Familien künftig weniger Familiengeld erhalten und das Krippengeld wegfalle. Scharf entgegnete, dass trotz Steuermindereinnahmen von 1,8 Milliarden Euro keine Kürzungen bei Familien, im Sozialen oder beim Landespflegegeld erfolgten, sondern Schwerpunkte so gesetzt würden, dass das Geld bei Kindern bleibe. Da fast alle Kinder im letzten Kitajahr seien, profitieren laut Scharf alle Familien von einer Stärkung des Systems. Der Entwurf wurde an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.