Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gesetzentwurf-3816

Zusammenfassung

Doris Rauscher von der SPD stellt zunächst klar, dass sie eine fehlende Verbändeanhörung nur als Indiz gegen eine große Reform gewertet habe, nicht als Beweis für mangelnde Einbindung. Kritisiert wird anschließend, dass die CSU und die FREIEN WÄHLER nicht offen eingestehen, dass die Geldleistungen für Familien deutlich gekürzt werden, um Krippenplätze zu finanzieren. Zwar fließe mehr Geld in die Kitas, doch unterm Strich fehle eine Mehrung der Ausgaben für Kinder unter sechs Jahren. Die Ministerin entgegnet, der ständige Austausch mit Verbänden bestehe, und verweist auf den fehlenden Bundeshaushalt, der die Weiterentwicklung des Kita-Qualitätsgesetzes blockiere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.