Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

antrag-3266

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift den Umgang der Union mit dem Antrag auf technologieoffenen Klimaschutz im Straßenverkehr auf, der keine Verbotsregelung für klimaneutrale Verbrennungsmotoren vorsieht. Kritisiert wird, dass die CDU diesen Antrag von der Tagesordnung nimmt, wodurch das Parlament blockiert werde. Als Begründung wird angeführt, dass die Union falsche Mehrheiten mit FDP und AfD fürchtet und deshalb eine Abstimmung vermeidet. Zudem wird ein Zusammenhang mit dem aktuellen Berlinbesuch von Markus Söder und innerparteilichen Diskussionen über eine Zusammenarbeit mit der AfD hergestellt, indem die Frage nach dessen Kanzlerambitionen aufgeworfen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.