Redebeitrag

Josef Schmid

Fraktion
cdu
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

antrag-3266

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag als unnötige Beschäftigungstherapie und als Versuch, sich zu profilieren, weshalb die CSU ihn ablehnen wird. Betont wird, dass die CSU bereits gegen das Verbrenner-Aus und für Technologieoffenheit eintritt, wie ein eigener Antrag zeigt. Der AfD-Antrag enthalte teils bereits Umsetztes, teils EU-Zuständigkeiten und die Abschaffung der CO2-Komponente bei der Kfz-Steuer, was Klimawandel leugne. Deshalb wird der Antrag abgelehnt, während die CSU für klimaneutrale Mobilität und alternative Kraftstoffe eintritt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.