Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

antrag-3266

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Oskar Lipp (AfD) thematisiert das Abstimmverhalten anderer Fraktionen in den Ausschüssen und wirft ihnen vor, sämtliche Anträge pauschal abzulehnen. Da ein Belegzitat auf die Schnelle nicht vorgelegt werden kann, dient das Stimmverhalten als eigentlicher Beweis für diese Haltung. Kritisiert wird, dass eine solche Ablehnung demokratischen Grundsätzen widerspreche, weil sie nicht inhaltlich, sondern grundsätzlich erfolge. Damit begründet der Beitrag die eigene Position, dass die vorliegenden Anträge sachlich gerechtfertigt seien, und fordert indirekt eine andere Behandlung, damit gute Vorlagen künftig nicht blockiert werden. Die Rede endet mit einem Zwischenruf und der Übergabe an den nächsten Redner.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.