Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
antrag-3266
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Oskar Lipp (AfD) thematisiert das Abstimmverhalten anderer Fraktionen in den Ausschüssen und wirft ihnen vor, sämtliche Anträge pauschal abzulehnen. Da ein Belegzitat auf die Schnelle nicht vorgelegt werden kann, dient das Stimmverhalten als eigentlicher Beweis für diese Haltung. Kritisiert wird, dass eine solche Ablehnung demokratischen Grundsätzen widerspreche, weil sie nicht inhaltlich, sondern grundsätzlich erfolge. Damit begründet der Beitrag die eigene Position, dass die vorliegenden Anträge sachlich gerechtfertigt seien, und fordert indirekt eine andere Behandlung, damit gute Vorlagen künftig nicht blockiert werden. Die Rede endet mit einem Zwischenruf und der Übergabe an den nächsten Redner.
Kernaussagen
- Abstimmungsverhalten
- Ausschussberatungen
- Antragsablehnung
- Demokratieverständnis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


