Redebeitrag

Jürgen Mistol

Fraktion
gru
Datum
5. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Wahl eines Vizpräsidenten des Bayerischen Landtags. Ein Vizepräsident muss über jeden Zweifel erhaben sein und die Würde des Parlaments aktiv verteidigen, so die Argumentation. Der von der AfD nominierte Kandidat habe sich in der Vergangenheit diskreditiert, weshalb die Grünen die Wahl ablehnen. Kritisiert wird die Nominierung, weil der Bewerber die erforderliche Integrität vermissen lässt. Die Ablehnung stützt sich auf früheres Fehlverhalten. Damit positioniert sich die Fraktion klar gegen die Kandidatur und verlangt, dass nur untadelige Personen dieses Amt bekleiden sollten, um das Ansehen des Parlaments zu wahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.