Redebeitrag
Steiner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion schlägt Matthias Vogler als Vizepräsidenten vor, weil dieser mehr als acht Jahre als Zeitsoldat diente und sich seit Jahren ehrenamtlich im Rettungsdienst engagiert, wodurch Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme, Gemeinschaftsverbundenheit und Hilfsbereitschaft belegt seien. Damit die Wahl zustande kommt, genüge bereits eine Enthaltung der sogenannten demokratischen Parteien, weshalb die Blockadehaltung aufgegeben werden solle, um ein Signal für demokratische Kultur und parlamentarische Zusammenarbeit zu setzen und dem Hohen Haus die Würde zurückzugeben. Zudem wird Jörg Baumann als Schriftführer vorgeschlagen. Anschließend eröffnet der Vizepräsident die gemeinsame Aussprache mit einer Gesamtredezeit von 29 Minuten.
Kernaussagen
- Vizepräsidentenwahl
- Enthaltung
- Schriftführer
- parlamentarische Zusammenarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

