Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD scharf für die Nominierung ungeeigneter Kandidaten für das Präsidium, weil diesen das Sensorium für Verfassungsgemäßheit und Werte fehle, was sich an der Bezeichnung von Landtagsjournalisten als Ratten und dem Tragen von Nazi-T-Shirts zeige. Deshalb fordert der Redner die Abgeordneten auf, zu überdenken, wen sie vorschlagen. Anschließend leitet der Vizepräsident zu den geheimen Wahlen eines Vizepräsidenten und eines Schriftführers über. Die Ergebnisse werden bekannt gegeben: Beide Kandidaten erhalten jeweils 27 Ja-Stimmen und viele Nein-Stimmen, womit sie die erforderliche Mehrheit verfehlen, sodass die Wahl ohne Ergebnis bleibt.
Kernaussagen
- Präsidiumswahl
- Verfassungsgemäßheit
- Geheime Wahl
- Mehrheitserfordernis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



