Redebeitrag

Joachim Konrad

Fraktion
cdu
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

dringlichkeitsantrag-3719

Zusammenfassung

Der Redner der CSU verteidigt die Notwendigkeit, sich politische Handlungsoptionen nicht vorschnell zu verbauen, weil niemand die Entwicklung in zwanzig Jahren vorhersehen könne. Deshalb lehnt der Beitrag jede Festlegung ab, die spätere Entscheidungen unmöglich machen würde. Zugleich nimmt Joachim Konrad eine Einladung des Kollegen Becher an, ohne dass dadurch aus Sicht der Redeführung Nachteile entstehen. Kritisiert wird damit indirekt eine Politik, die durch zu frühe Bindungen die eigene Gestaltungsfreiheit aufgibt. Der Beitrag begründet so die Ablehnung eines Dringlichkeitsantrags mit dem Argument, langfristige Flexibilität sei wichtiger als kurzfristige Festlegung, damit künftige Mehrheiten nicht blockiert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.