Redebeitrag

Joachim Konrad

Fraktion
cdu
Datum
24. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

dringlichkeitsantrag-3719

Zusammenfassung

Joachim Konrad (CSU) verteidigt den Beschluss der Koalition, die dritte Startbahn am Flughafen München in dieser Legislaturperiode nicht weiterzuverfolgen, und lehnt den Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN ab, das Projekt endgültig zu beerdigen. Verantwortungsvolle Politik dürfe keine Handlungsoptionen aufgeben, weil künftige Bedarfe nicht vorhersehbar seien. Der Flughafen sei als Drehkreuz mit rund 37 Millionen Passagieren zentral für Wirtschaft und Tourismus in Bayern. Zudem verweist der Beitrag auf die starke Förderung der Moorwiedervernässung und ordnet den Feststellungsbescheid als rechtliche Klarstellung ein, die die Zehn-Jahres-Frist außer Kraft setze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.