Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
antrag-2653
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die AfD-Fraktion scharf für ihren Antrag, weil sie damit nur gegen den Wassercent Stimmung machen wolle, ohne echten Umwelt- und Naturschutz zu betreiben. Scheuenstuhl betont, Heimatliebe bedeute auch, sich um Natur, Umwelt und Wasser zu kümmern, was bei den Antragstellern fehle. Nach der Aussprache lehnt der Landtag den Antrag mit den Stimmen aller anderen Fraktionen ab, sodass er scheitert. Auch ein Dringlichkeitsantrag zu Balkonkraftwerken wird mit 26 Ja- gegen 116 Nein-Stimmen abgelehnt. Zudem erreichen die Kandidaten für Vizepräsident und Schriftführer die erforderliche Mehrheit nicht, weshalb diese Tagesordnungspunkte erledigt sind.
Kernaussagen
- Wassercent
- Umwelt- und Naturschutz
- Balkonkraftwerke
- Vizepräsidentenwahl
- Schriftführerwahl
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.