Redebeitrag

Martin Mittag

Fraktion
cdu
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

antrag-1595

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete weist den Vorwurf der Lüge entschieden zurück und betont, dass die Beschreibung des Ist-Zustandes korrekt sei, weil Deutschland zu viel importiere und wirtschaftlich zum Schlusslicht geworden sei. Kritisiert wird die Ampel-Regierung als ideologisch und schädlich für den Standort, weshalb das Land seine frühere Champions-Position verloren habe. Der Beitrag fordert, diese wirtschaftliche Misere endlich anzuerkennen, und beklagt unflätiges Verhalten im Plenum, damit eine anständige Debatte möglich werde. Damit begründet der Redner die Notwendigkeit einer anderen Politik, indem die aktuelle Lage als direkte Folge der Regierungspolitik dargestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.