Redebeitrag

Martin Mittag

Fraktion
cdu
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

antrag-1595

Zusammenfassung

Der Redner der CSU geht auf die Nord-Stream-2-Diskussion nicht ein und kritisiert stattdessen den Redner Prof. Hahn, weil dieser nicht zugehört habe. Der Beitrag stellt klar, dass nicht die Bundesregierung für den Zustand seit 2021 verantwortlich gemacht wird, sondern dafür, dass sie an diesem Zustand nichts geändert hat, obwohl viele richtige Vorschläge vorlagen. Deshalb wirft der Redner der Ampel-Regierung zu Recht vor, untätig geblieben zu sein. Kritisiert wird also die fehlende Umsetzung von Vorschlägen, nicht die Ausgangslage selbst. Anschließend wird eine Zwischenbemerkung des Kollegen Toni Schuberl von den Grünen angekündigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.