Redebeitrag

Anna Rasehorn

Fraktion
spd
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2862

Zusammenfassung

Anna Rasehorn (SPD) unterstützt den Dringlichkeitsantrag der Grünen für einen Hitzeschutzaktionsplan, weil Kommunen wie Augsburg bereits Klimaanpassungskonzepte mit 47 Maßnahmen erarbeitet haben, aber die Finanzierung eine halbe Million Euro kostete und der Freistaat mit der geplanten Streichung von Artikel 81 Absatz 1 Nummer 5 der Bayerischen Bauordnung den Kommunen Freiflächengestaltungssatzungen nimmt, wodurch Schwammstadt, Überschwemmungsschutz und Hitzeprävention gefährdet werden. Deshalb fordert die Rednerin ein Gesamtkonzept zur Finanzierung statt Einzelmaßnahmen und kritisiert die Staatsregierung, den Kommunen Steine in den Weg zu legen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.