Redebeitrag

Thomas Zöller

Fraktion
fw
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2862

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER spricht sich gegen den Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN aus, weil die darin geforderten Maßnahmen zum Hitzeschutz bereits existieren und keine neuen Stellen nötig seien. Zwar befürwortet der Beitrag Hitzeschutz für gefährdete Gruppen und die Anpassung der Kommunen, doch wird die Einrichtung von Hitzekoordinationsstellen in den Regierungsbezirken als überflüssige Bürokratie abgelehnt. Stattdessen verweist die Rede auf bestehende Förderprogramme für Hitzeaktionspläne und Trinkbrunnen, die Kommunen bis zu 90 Prozent unterstützen. Kritisiert wird, dass die GRÜNEN diese Möglichkeiten nicht kennen würden, weshalb der Antrag abgelehnt werden sollte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.