Redebeitrag

Julian Preidl

Fraktion
fw
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gemeinsamer aufruf-1811

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER verteidigt die bayerische Kita-Politik, weil der Bund bei den Sprach-Kitas Wortbruch begangen habe, während Bayern seine Zusagen einhalte. Steigende Betriebs-, Personal- und Instandhaltungskosten belasteten Träger, Eltern und Kommunen, weshalb der Beitrag mehr Gestaltungsfreiheit, weniger Bürokratie und eine Begrenzung von Rechtsansprüchen fordert, statt stets nach mehr Geld zu rufen. Kritisiert wird die SPD-Tradition, Defizite durch zusätzliche Staatsmittel zu decken, damit nicht dieselben Haushaltsprobleme entstehen. Zugleich verweist die Rede auf deutlich erhöhte Fördermittel und Sozialausgaben, um das Bekenntnis zu Kitas und Kommunen zu belegen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.