Redebeitrag

Ilse Aigner

Fraktion
cdu
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gemeinsamer aufruf-1810

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den strafrechtlichen Lebensschutz von Beginn an, weil das Bundesverfassungsgericht dies verbindlich geprüft habe und der Staat den Schutz nicht durch Beratung kompensieren könne. Deshalb verweist die Rednerin auf den vor 30 Jahren gefundenen Kompromiss aus Schutzpflicht und Pflichtberatung, der Auswege bei fehlenden Alternativen ermögliche und die Bevölkerung befriedet habe. Zudem dankt Aigner der Staatsregierung für aufgestockte Mittel und der Fraktionsinitiative von Union und Grünen für zusätzliche Digitalisierungsmittel, wobei weitere Verbesserungen wünschenswert blieben, damit die Ausstattung noch wirksamer werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.