Redebeitrag

Katharina Schulze

Fraktion
gru
Datum
17. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/16

gemeinsamer aufruf-1810

Zusammenfassung

Katharina Schulze (GRÜNE) betont in ihrer Rede, dass Frauenrechte weltweit bedroht seien und extreme Rechte beim Thema Abtreibung das Erreichte zurückdrehen wollten. Der Kommissionsbericht sei ausgewogen, da er vorschlägt, Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen aus dem Strafgesetzbuch herauszunehmen, um Frauen nicht zu kriminalisieren. Die Beratungspflicht bleibe offen, was klug sei, da eine gute Beratung sinnvoll sei. Kritisiert wird, dass die Fraktion der Rednerin Beratungsstellen nicht finanziell unterstütze und sich gegen die Entkriminalisierung stelle, obwohl spätere Abbrüche strafbar bleiben sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.