Redebeitrag

Ruth Müller

Fraktion
spd
Datum
9. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/15

antrag-390

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Ruth Müller kritisiert in ihrer Rede den Antrag der AfD zur Landwirtschaft, weil dieser nur auf dem Papier Sorge für Landwirtinnen und Landwirte suggeriere, während die AfD in Wahrheit Ängste und Unzufriedenheit schüre, um rechtsextremen Parteien einen Nährboden zu bereiten. Der Beitrag betont, dass Bundeskanzler Olaf Scholz im ständigen Dialog mit den Landwirtschaftsverbänden stehe und auf Bundesebene Zukunftskonzepte erarbeitet würden. Kritisiert wird, dass die AfD nicht nach Lösungen suche, sondern in der Vergangenheit verharre, deren Lösungen sich historisch als falsch erwiesen hätten. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab, der anschließend mit 27 Ja- und 124 Nein-Stimmen scheitert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.