Redebeitrag

Martin Stümpfig

Fraktion
gru
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/10

gemeinsamer aufruf-381

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die CSU trotz der Koalition mit den FREIEN WÄHLERN seit 2018 am Anti-Windkraft-Kurs festhielt, weshalb erst das Wind-an-Land-Gesetz den Durchbruch brachte. Stümpfig verweist auf 62 ausgewiesene Flächen in Westmittelfranken, wo Kommunen bei 61 Flächen aktiv planen, während die Bayerischen Staatsforsten von oben diktieren. Nach dem Rückschlag von Mehring wird gefordert, die zehn Jahre bewährte Direktvertragsregelung wieder anzuwenden, damit Kommunen direkt kooperieren können, statt Erzählungen ohne Substanz zu bieten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.