Redebeitrag

Martin Stümpfig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/10
gemeinsamer aufruf-381
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das Ausschreibungsmodell für Windparks, weil es von oben diktiert sei und keine regionale Verankerung ermögliche. Am Beispiel Ebersberg zeigt der Redner, dass eine Kooperation zwischen Staatsforsten und Kommunen breite Akzeptanz schuf. Deshalb fordert die Rede, die Ausschreibungen zu überprüfen und zum alten Modell mit Direktverträgen zurückzukehren, damit Bürgerbeteiligung und Akzeptanz gestärkt werden. Kritisiert wird zudem, dass die Ampel-Regierung nicht als Sündenbock herhalten könne, da das Projekt in Ebersberg direkt zwischen Staatsforsten und Kommunen entstanden sei. Der Beitrag begründet die Forderung mit der fehlenden Manifestierung in der Region und der Möglichkeit rechtlicher Änderungen.
Kernaussagen
- Windpark-Ausschreibungen
- Direktverträge
- Bürgerbeteiligung
- Staatsforsten
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


