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Einzelplan 15 – Bundesministeriums für Gesundheit
Konversations-Ansicht · 93. Sitzung · 21. WP · 10.09.26
Carsten Linnemann
Unser System ist teuer, aber nicht effizient.
Steigende Beiträge belasten unsere Wettbewerbsfähigkeit.
Digitalisierung muss Dokumentationsaufwand senken, nicht erhöhen.
Martin Sichert
AfD
Ihr habt mit dem GKV-Gesetz fast alle Leistungen budgetiert.
Krankenhäuser werden bewusst ruiniert, Patienten warten zu lange.
Milliarden in Rüstung statt in Gesundheit, das ist falsch.
Svenja Stadler
SPD
Der Haushalt sinkt, weil überjährige Darlehen wegfallen.
GKV-Zuschuss macht 90 Prozent aus, Beitragssatzstabilisierung fehlt noch.
Steuern auf Zucker, Alkohol, Tabak teilweise in Prävention und Forschung.
Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zwei Milliarden Kürzung treffen 50 Millionen Beitragszahler.
Für zwei Milliarden Maskenkosten nur fünf Millionen etatisiert.
Das ist unehrlich und untergräbt unsere Mitentscheidungsrechte.
Tamara Mazzi
Die Linke
Maskenaffäre vertuscht, Kliniken um zwei Milliarden gekürzt.
Psychotherapie-Budgetierung ab 2027 heißt: weniger Behandlungen, längere Wartezeiten.
Kürzungen zurücknehmen, mehr Kassensitze, Versorgung am Bedarf.
Simone Borchardt
CDU/CSU
Lohnnebenkosten stabil halten, damit Mittelstand bleibt und Soziales finanzierbar ist.
Immer mehr Geld fließt in ein krankes System, ohne falsche Strukturen zu heilen.
Ehrliche Debatte über Karenztage, Krankengeld und Krankschreibung nötig.
Christina Baum
AfD
34,4 Prozent Kürzung im Gesundheitsetat, aber der Beamtenapparat wird größer!
Bis zu zehn Milliarden Deckungslücke in der Pflegeversicherung ab 2027!
Misstrauenskultur und Dokumentationswahn gefährden die Versorgung.
Dagmar Schmidt
SPD
Trotz hoher Kosten: lange Wartezeiten, fehlende Fachärzte, überfüllte Notaufnahmen.
Termingarantie für Kassenpatienten, mehr Hausbesuche, kompetente Anlaufstellen.
Keine Kürzungen in der Pflege, Familien nicht alleinlassen.
Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kürzungen bei globaler Gesundheit gefährden Menschen
Verheerendes Signal an die Staatengemeinschaft
Investitionen in globale Gesundheit stärken unsere Sicherheit
Evelyn Schötz
Die Linke
Gesundheit wird kaputtgespart, Rüstung bekommt fast 110 Milliarden.
Zwei Milliarden weniger für den Gesundheitsfonds, obwohl die Menschen krank werden.
Bürger zahlen doppelt: Steuern für Zinsen und schlechtere Versorgung.
Matthias Hiller
CDU/CSU
44 Milliarden Euro Lücke hätten wir sonst nicht geschlossen.
Notfallversorgung, Gesundheitsdaten, Cybersicherheit: Das macht das System krisenfester.
Kleinerer Etat heißt nicht weniger Gesundheit, sondern stabilere Krankenversicherung.
Christoph Birghan
AfD
Immer mehr Stellen, immer mehr Bürokratie, immer weniger Gesundheit.
Die Krankenhausreform sichert keine wohnortnahe Akutversorgung.
Beiträge und Zuzahlungen steigen, Lieferengpässe gefährden die Versorgung.
Serdar Yüksel
SPD
Kindergesundheit findet hier kaum Beachtung, das muss sich ändern.
Kinderarztpraxen fürchten um ihre Existenz wegen Krediten und geringer Erlöse.
Kindergesundheit braucht mehr Lobby und politische Aufmerksamkeit.
Ates Gürpinar
Die Linke
Danke sagen reicht nicht, wenn ihr gleichzeitig das Gegenteil macht
Zwei Milliarden Kürzung im Öffentlichen Gesundheitsdienst gefährden unsere Kinder
Euer Beitragssatzstabilisierungsgesetz stabilisiert gar nichts, die Beiträge steigen
Serdar Yüksel
SPD
370 Milliarden Euro, aber ohne Strukturreformen nicht tragbar.
Knapp 20 Milliarden Einsparung als Notbremse für stabile Zusatzbeiträge.
Fixkostendegression bei Hausärzten und Kinderärzten schaffen wir ab.
Johannes Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kürzungen im Gesundheitsbereich sind der falsche Weg.
Hört endlich den Beschäftigten und Patienten zu!
Mehr Prävention statt Spargesetz für Psychotherapie und Pflege.
Emmi Zeulner
CDU/CSU
Danke, dass Sie die Rentenzuschüsse für pflegende Angehörige nicht kürzen!
Pflegereform muss Pflegekassen zahlungsfähig halten und Strukturreformen bringen.
Wir brauchen eine Pflegebegleitung als moderne Gemeindeschwester.
Nicole Hess
AfD
Ihr kürzt den Gesundheitsetat am stärksten, während die Zinsen explodieren.
650 Millionen Euro fehlen, eine Suchtklinik musste schon schließen.
Der Steuerzahler zahlt die Impfstoff-Prozesse, Geschädigte bleiben auf ihrem Recht sitzen.
Christos Pantazis
SPD
Mehr Geld in alten Strukturen können wir uns nicht mehr leisten.
Termingarantie und offene Krankenhäuser statt Wartelisten.
Private Pflege darf nicht besser gestellt sein als soziale.
Anne Janssen
CDU/CSU
Eingesparte Prävention zahlen wir später doppelt und dreifach.
Gesundheitliche Aufklärung stärken, bei Lenkungssteuern vorankommen.
Bewegung und gesunde Lebensweise müssen im Alltag leicht sein.
Peter Aumer
CDU/CSU
528 Milliarden Gesundheitssystem kann der Bund nicht allein finanzieren.
Wir stabilisieren die Beitragssätze, statt Erhöhungen durchzudrücken.
Populismus und mangelnde Sachkenntnis helfen der Versorgung nicht.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen