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Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kein Wegschauen auf Kosten der Betroffenen – Gewalt gegen Frauen, sexuellen Missbrauch und Netzwerke des Machtmissbrauchs aufklären und bekämpfen
Konversations-Ansicht · 60. Sitzung · 21. WP · 27.02.26
Misbah Khan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hört endlich den Überlebenden zu, sie sind die Expertinnen!
Täglich werden hier Frauen und Kinder ausgebeutet, nicht nur bei Epstein.
Politik muss Verantwortung übernehmen, damit Betroffene nicht weiter schweigen.
Wolfgang Dahler
CDU/CSU
Zu viele Betroffene werden allein gelassen und ihnen wird nicht geglaubt.
Das Gewalthilfegesetz ist ein Meilenstein für ein verlässliches Schutznetz.
Wiederholungstaten verhindern, Betroffene stärken – Aufdecken, Aufklären, Schützen.
Kerstin Przygodda
AfD
Ihr blendet Migrationshintergründe aus und thematisiert Gewalt nur selektiv
Frauen sind in Deutschland zu Freiwild geworden, weil die Regierung wegschaut
Ausländer sind überproportional an Gruppenvergewaltigungen beteiligt
Helge Lindh
SPD
Ihr stellt rassistische Interessen über die Opfer sexualisierter Gewalt.
Systemisches Wegschauen hat den Missbrauch über Jahre ermöglicht.
Wir müssen den Betroffenen endlich zuhören und glauben.
Kathrin Gebel
Die Linke
Betroffene werden systematisch nicht gehört, Verfahren einfach eingestellt.
Der Fonds Sexueller Missbrauch wurde rückwirkend eingestampft, Betroffene fallen ins Nichts.
Täter brauchen Konsequenzen, nicht die Ignoranz der Bundesregierung.
Marvin Schulz
CDU/CSU
KI-Bilder von Kindern richten denselben Schaden an wie reale.
Strafrechtliche Konsequenzen ohne Ausnahme für KI-Missbrauch.
Betroffene bekommen oft einfach keine Antwort.
Anna Rathert
AfD
Macht und Einfluss schützen seit Jahren die Täter, das muss enden.
Kulturelle Hintergründe bei Gruppenvergewaltigungen dürfen nicht verschwiegen werden.
Der wirksamste Schutz für Kinder ist die Stärkung der Familie.
Carmen Wegge
SPD
Gewalt gegen Frauen ist kein Einzelfall, sondern patriarchale Machtstruktur.
Täterarbeit ist Opferschutz, nicht Täterschutz.
Wir lassen die Betroffenen nicht allein durchkämpfen.
Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein Anlass für Nachforschungen? Das ist ein Armutszeugnis!
Unstrukturierte Datenmengen befeuern Verschwörungstheorien und Antisemitismus.
Wir brauchen internationale Vernetzung, um staatliche Handlungsfähigkeit zu beweisen.
Tijen Ataoğlu
CDU/CSU
Über 250.000 Fälle häuslicher Gewalt 2024 – Frauen brauchen endlich Schutz.
Elektronische Fußfessel, höhere Strafen, IP-Speicherung: Täter müssen überführt werden.
Sonderermittler? Unser Rechtssystem sieht das nicht vor.
Birgit Bessin
AfD
Grüne schauen bei Machtmissbrauch weg, gefährden Frauen und Kinder.
Kein Geld mehr für Frühsexualisierung und Dragqueen-Projekte.
Sonderkommission Epstein-Files, endlich Zwangsverheiratung und Ehrenmorde bekämpfen.
Ralph Edelhäußer
CDU/CSU
Gewalt gegen Frauen geht fast immer von Männern aus.
Wegschauen lässt Betroffene allein und stärkt die Täter.
Macht und Position dürfen Täter nicht länger schützen.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen