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Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Maren Kaminski, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Demokratische Schule schützen, Lehrkräfte stärken
Konversations-Ansicht · 59. Sitzung · 21. WP · 26.02.26
Nicole Gohlke
Die Linke
Rechte Kräfte wollen die Köpfe junger Menschen autoritär umbauen.
Die AfD verdreht das Neutralitätsgebot, um Widerspruch zu unterbinden.
Lehrkräfte brauchen klare Rückendeckung, um Demokratie zu verteidigen.
Michael Hose
CDU/CSU
Lehrkräfte brauchen Rückendeckung, keine Verunsicherung.
Jugendoffiziere leisten gelebte politische Bildung.
Steht mutig für die Demokratie ein.
Nicole Höchst
AfD
Ihr stellt eine demokratische Oppositionspartei als Gefahr für die Schulgemeinschaft dar.
Statt Gewalt, Sprachdefiziten und Überlastung wollt ihr nur Meldestrukturen ausbauen.
Sicherheit, Deutschförderung und mehr Personal statt ideologischer Umerziehung.
Felix Döring
SPD
Lehrkräfte dürfen auf Grundrechtsverstöße hinweisen, das ist ihre Aufgabe
Die AfD negiert wissenschaftliche Erkenntnisse und schürt Ressentiments
Demokratie muss fächerübergreifendes Prinzip sein, Schluss mit früher Selektion
Anja Reinalter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Falsch verstandenes Neutralitätsgebot schüchtert Lehrkräfte ein
Lehrkräfte müssen die Verfassung verteidigen dürfen
AfD-Meldeportale und rechte Narrative gefährden demokratische Bildung
Konrad Körner
CDU/CSU
Viele Forderungen gibt es schon, der Antrag ist überflüssig.
Bund ist für Bildungspolitik nicht zuständig, Länder entscheiden.
Lehrkräfte müssen politisch neutral bleiben und dürfen nichts aufdrängen.
Götz Frömming
AfD
Ihr versteht den Föderalismus nicht, ihr kommt aus dem Einheitsstaat.
Eure demokratische Schule ist in Wahrheit alles andere als neutral.
Lehrkräfte als Beamte dürfen keine Parteipolitik machen.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen