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Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Höchst, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Straftaten gegen Kirchen, Kapellen und religiöse Symbole bundeseinheitlich erfassen
Konversations-Ansicht · 105. Sitzung · 21. WP · 05.11.26
Nicole Höchst
AfD
Straftaten gegen Kirchen werden nur als Sachbeschädigung gezählt
Synagogen und Moscheen werden erfasst, christliche Stätten kaum
Dunkelziffer bei Angriffen auf Kirchen ist hoch
Johannes Wiegelmann
CDU/CSU
Christenfeindlichkeit ist kein Randphänomen mehr, die Fallzahlen steigen stark.
Gewalt gegen Gläubige greift das Recht auf angstfreies Glauben an.
Was der Antrag fordert, zählen Bund und Länder längst seit 2024.
Lamya Kaddor
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Angriffe auf Gotteshäuser verletzen die Religionsfreiheit aller.
Euer Antrag zitiert eine Drucksache zum Straßenverkehr und eine Brexit-Studie.
Amtliche Zahlen zeigen keine Eskalation christenfeindlicher Taten.
Helge Lindh
SPD
Ihr entdeckt Religionsfreiheit nur taktisch für christliche Wähler.
Ihr wollt Kirchen in Sachsen-Anhalt finanziell schädigen.
Eure völkisch-nationalistische Politik ist christenfeindlich.
Jan Krampe
Die Linke
Ihr tut so, als sei jeder Vandalismus politisch motiviert.
Die meisten Täter 2023 hatten rechte Motivation, das steht in euren eigenen Quellen.
Eure Solidarität mit Kirchen ist scheinheilig.
Heiko Hain
CDU/CSU
Neue Statistik verhindert keine einzige Straftat.
Das wird bei politisch motivierter Kriminalität längst erfasst.
Die AfD schürt Vorurteile und spaltet die Gesellschaft.
KI-Zusammenfassung — keine Zitate der Personen