VW und Niedersachsen - auf ewig eins?

Volkswagen – einst das Zugpferd der deutschen Wirtschaft. International erfolgreich. Branchenführer. Doch der Riese ist ins Wanken geraten. Abgasskandal, Gewinneinbruch, Machtkämpfe – Volkswagen strauchelt, wie der Freitag schreibt.

Das Land Niedersachsen hält über das VW-Gesetz 20% an der Aktiengesellschaft und Stefan Weil sitzt als Ministerpräsident im Aufsichtsrat des Unternehmens. Das Deutsche Steuerzahlerinstitut (DSI) kritisierte Niedersachsen für seine Beteiligungen an Unternehmen wie der Volkswagen AG oder der Salzgitter AG:

„Zusammenfassend ist das Land Niedersachsen mittelbar an einer Reihe von Unternehmen beteiligt, bei denen die Erfüllung eines „öffentlichen Zwecks“ doch erheblich in Zweifel zu ziehen ist“

, heißt es in einer veröffentlichten DSI-Studie, wie Die Welt berichtet. Das DSI wird vom Bund der Steuerzahler unterhalten.

Eine wesentliche Ursache der Probleme von VW sehen die Autoren der Studie in der unvollendeten Privatisierung des Konzerns. Der Bund habe Ende der 1980er Jahre seine Beteiligung verkauft, das Land nicht. Dadurch wären auch in den Aufsichts- und Kontrollgremien Machtstrukturen zementiert, die den jüngsten VW-Skandal zumindest nicht verhindert hätten.

Weil wehrte sich gegen Kritik an dem Einfluss Niedersachsens auf Volkswagen:

„Die Beteiligung wird so bleiben.“

Bis zum Abgasskandal habe sich Volkswagen mit der Landesbeteiligung „sehr zufriedenstellend“ entwickelt, sagte der Ministerpräsident. Niedersachsen unterstütze alle Bemühungen, Volkswagen zukunftsfest zu machen. Es gebe zudem „nicht den Hauch eines Grundes“, zu glauben, dass die Beteiligung Niedersachsens den Skandal um manipulierte Abgaswerte begünstigt habe, sagte Weil weiter.

Der Chef des Autokonzerns Matthias Müller bekannte sich ebenfalls zur Zusammenarbeit zwischen Volkswagen und dem Land Niedersachsen. Er hoffe, dass die Landesregierung den Konzern weiter „kritisch, aber konstruktiv“ begleite, sagte der VW-Chef.