"Europa. Grenzenlos"
Mit diesem Motto ziehen die Piraten in den Europawahlkampf. Thematisch gehen sie damit weg von der reinen Internetpartei.
"Demokratie, Grundrechte und Asylpolitik sind unsere Schwerpunkte für die Europawahl. Sie stehen für unseren Entwurf eines 'Europa ohne Grenzen'. Unser Ziel ist eine Informationsgesellschaft, in der alle Menschen unabhängig von Herkunft und Einkommen an Bildung, Kultur und Demokratie teilhaben können"
, so die Spitzenkandidatin Julia Reda. Neben ihr tritt Fotios Amanatides und Anke Domscheit-Berg auf der Europaliste an.
Nach innerparteilichen Streitigkeiten sind die Piraten nun bemüht, Geschlossenheit zu demonstrieren. Vor zwei Wochen waren drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands zurückgetreten.
"Wir sind eine politische Partei und keine Selbsthilfegruppe"
, sagte dazu Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei. Das Ziel für die Europawahl sei für die Piraten, drei Prozent zu erreichen. Bei der Bundestagswahl 2013 sind sie nur auf 2,2 Prozent der Stimmen gekommen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht kürzlich die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl gekippt hatte, gilt der Einzug der deutschen Piraten in das Brüsseler Parlament als sicher: Schon bei einem Stimmenanteil von etwa 0,6 – 1 Prozent würde die Spitzenkandidatin ins Europaparlament einziehen.
Die Plakate für die Europawahl beziehen sich auf ihre drei europäische Hauptthemen: Demokratie, Grundrechte und Asylpolitik. Nicht ganz so provokant und witzig wie zum Beispiel zur Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin, aber immernoch ein Hingucker:
Bild: CC by Piratenpartei
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