15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.534
Befragung der Bundesregierung
Stefanie Hubig
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.514
Soziale und ökologische Industriepolitik – Arbeitsplätze schützen, Zukunft gerecht gestalten · Nächste Sitzung
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.472
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.465
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.464
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.456
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.393
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz – SGB VI-AnpG)
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.262
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.261
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.260
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.259
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.258
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.258
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.257
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.255
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.255
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.254
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.253
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.252
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.251
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bauwende jetzt – Stadtumbau sozial, demokratisch und nachhaltig planen und gestalten