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Thema · Deutscher Bundestag

Wohnen, Mieten & Bauen

704 Beiträge · 199 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

3 Beiträge · Sanktionen

29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.737

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)

Johannes SchrapsSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.092

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)

Johannes SchrapsSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.087

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)

Lisa SchubertLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Johannes SchrapsSPD
    2Beiträge
  2. 2.
    Lisa SchubertLinke
    1Beiträge

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