16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.507
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffen · Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erhalten und verbessern – Umweltstandards, Menschenrechte und globale Solidarität stärken
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.479
Kommunen, Landschaft und Natur schützen – Keine Sonderrechte für Windkraft-, Solar- und Wasserstoffanlagen · Insektenbiomasse und -vielfalt vor weiterem Ausbau der Windindustrie schützen · Vogel- und Fledermaussterben beenden – Ausbau von Windindustrieanlagen stoppen · Transparenz, Sicherheit und Umweltschutz in den deutschen Offshore-Windparks verbessern · Zerstörung der Lebensräume verhindern – Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen
16.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/54 · gedruckte Seite 6.462
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.398
Film- und Kinostandort Deutschland stärken · Stärkung der Filmkultur durch verlässliche Förderung, gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streaming-Dienste und steuerliche Anreize
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.379
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.359
Mieterinnen und Mieter besser schützen – Erste Mietrechtsnovelle sofort umsetzen
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.352
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.349
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.310
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.308
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.297
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.297
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.296
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.294
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.293
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.291
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.290
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.289
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.288
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.286
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
