8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.288
Thema · Deutscher Bundestag
Verkehr & Infrastruktur
1.343 Beiträge · 376 Personen · 99 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Bundesminister für Verkehr
8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.278
4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.273
4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.269
4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.266
4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027
8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.253
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) · Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
Bundesminister der Finanzen
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.212
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
Bundesminister des Innern
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.192
Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung · Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.186
Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.146
Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.144
Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.138
Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten
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