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Thema · Deutscher Bundestag

Verkehr & Infrastruktur

1.343 Beiträge · 376 Personen · 99 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.343 Beiträge

8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.253

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) · Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030

Bundesminister der Finanzen

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.212

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Bundesminister des Innern

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.192

Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung · Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.186

Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.146

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.144

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

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  1. 1.

    Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr

    31Beiträge
  2. 2.

    Bundesminister für Verkehr

    23Beiträge
  3. 3.22Beiträge
  4. 4.18Beiträge
  5. 5.
    Swantje Henrike MichaelsenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    18Beiträge
  6. 6.

    Bundesminister der Finanzen

    17Beiträge
  7. 7.16Beiträge
  8. 8.16Beiträge
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  10. 10.14Beiträge

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