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Thema · Deutscher Bundestag

Verkehr & Infrastruktur

1.343 Beiträge · 376 Personen · 99 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.343 Beiträge

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.253

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Jorrit BoschLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.253

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Victoria BroßartGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.252

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Isabel CademartoriSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.251

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Ulrich von ZonsAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.250

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Jonas GeisslerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.242

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz – DGG)

Daniel BettermannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.171

Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten: Jahresbericht 2025 (67. Bericht)

Sebastian HartmannSPD

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.169

Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten: Jahresbericht 2025 (67. Bericht)

Henning OtteCDU

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Christian HirteCDU

    Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr

    31Beiträge
  2. 2.
    Patrick SchniederCDU

    Bundesminister für Verkehr

    23Beiträge
  3. 3.
    Wolfgang WiehleAfD
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  4. 4.
    Isabel CademartoriSPD
    18Beiträge
  5. 5.
    Swantje Henrike MichaelsenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    18Beiträge
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    Lars KlingbeilSPD

    Bundesminister der Finanzen

    17Beiträge
  7. 7.
    Günter BaumgartnerCDU
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  8. 8.
    Matthias GastelGrüne
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  9. 9.
    Anja Troff-SchaffarzykSPD
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  10. 10.
    Carl-Philipp SassenrathCDU
    14Beiträge

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