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Thema · Deutscher Bundestag

Verkehr & Infrastruktur

1.343 Beiträge · 376 Personen · 99 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.343 Beiträge

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.422

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Christina StumppCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.419

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Daniel BaldySPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.417

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Alexander DobrindtCDU

Bundesminister des Innern

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.243

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze · b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

Thomas JarzombekCDU

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.136

Entwurf eines Gesetzes zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr

Frank SchwabeSPD

Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.076

Humanitäre Hilfe stärken, Völkerrecht verteidigen, international Verantwortung übernehmen

Katrin FeyLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.064

Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen – Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten · Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen – Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern

Harald OrtheyCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

11.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/83 · gedruckte Seite 10.064

Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen – Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten · Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen – Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern

René BochmannAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Christian HirteCDU

    Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr

    31Beiträge
  2. 2.
    Patrick SchniederCDU

    Bundesminister für Verkehr

    23Beiträge
  3. 3.
    Wolfgang WiehleAfD
    22Beiträge
  4. 4.
    Isabel CademartoriSPD
    18Beiträge
  5. 5.
    Swantje Henrike MichaelsenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    18Beiträge
  6. 6.
    Lars KlingbeilSPD

    Bundesminister der Finanzen

    17Beiträge
  7. 7.
    Günter BaumgartnerCDU
    16Beiträge
  8. 8.
    Matthias GastelGrüne
    16Beiträge
  9. 9.
    Anja Troff-SchaffarzykSPD
    15Beiträge
  10. 10.
    Carl-Philipp SassenrathCDU
    14Beiträge

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