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Thema · Deutscher Bundestag

Ukraine & Russland

1.254 Beiträge · 346 Personen · 100 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

1.254 Beiträge

8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.253

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) · Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030

Lars KlingbeilSPD

Bundesminister der Finanzen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.193

Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung · Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre

Helge LimburgGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.128

Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher machen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Anpassung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Stärkung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung · zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Krankenkassenbeiträge jetzt senken · zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Krankenversicherte entlasten, nicht belasten · Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Getränke einführen – Gesundheit schützen, Krankenkassen entlasten, Rezepturen verbessern · Psychotherapeutische Versorgung strukturell stärken · Ergebnisse

Martin SichertAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.922

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Kay GottschalkAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.909

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Kay GottschalkAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Markus FrohnmaierAfD
    31Beiträge
  2. 2.
    Robin WagenerGrüne
    27Beiträge
  3. 3.
    Friedrich MerzCDU

    Bundeskanzler

    25Beiträge
  4. 4.
    Boris PistoriusSPD

    Bundesminister der Verteidigung

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  5. 5.
    Johann David WadephulCDU

    Bundesminister des Auswärtigen

    23Beiträge
  6. 6.
    Jürgen HardtCDU
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  7. 7.
    Steffen KotréAfD
    16Beiträge
  8. 8.
    Kay GottschalkAfD
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  9. 9.
    Siemtje MöllerSPD
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  10. 10.
    Johannes SchrapsSPD
    14Beiträge

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