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Thema · Deutscher Bundestag

Ukraine & Russland

1.254 Beiträge · 346 Personen · 100 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.254 Beiträge

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.284

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) · Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß des § 6 des Außensteuergesetzes

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.215

Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.182

Afghanistan – Für eine neue Realpolitik · Für ein sicheres Deutschland – Strafverbüßung in Afghanistan ermöglichen, deutsches Justizsystem entlasten · Sämtliche Aufnahmeprogramme für Afghanen nach Deutschland beenden

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.169

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der Freizone Cuxhaven und zur Änderung weiterer Vorschriften · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft – Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen

Bernd SchattnerAfD

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.161

Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.134

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.133

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.132

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.120

Innere Sicherheit erhöhen, konsequent zurückführen und deutsche Leitkultur stärken – Konkrete Maßnahmen für ein besseres Stadtbild

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.072

25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht gestalten

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.069

25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht gestalten

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.067

25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht gestalten

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.061

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.999

Auswirkungen des Verhältnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen – Kein Patriotismus, sondern mögliche Gefährdung unserer Sicherheit

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.998

Auswirkungen des Verhältnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen – Kein Patriotismus, sondern mögliche Gefährdung unserer Sicherheit

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.997

Auswirkungen des Verhältnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen – Kein Patriotismus, sondern mögliche Gefährdung unserer Sicherheit

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