11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107
Thema · Deutscher Bundestag
Ukraine & Russland
1.325 Beiträge · 355 Personen · 104 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.325 Beiträge11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107 · gedruckte Seite 13.576
Sparmaßnahmen auch im Bundestag selbst umsetzen – Keine verzichtbaren und teuren Neubaumaßnahmen anstoßen
11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107 · gedruckte Seite 13.538
Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole – Illegale Entfernung der Einheitsflagge am Vortag des 9. Novembers
6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.443
Für globale Klimagerechtigkeit – Verpflichtungen einhalten, globale Finanzarchitektur reformieren und Reparationen zahlen · Klimaziele einhalten – Militäremissionen vollständig erfassen und reduzieren
6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.440
Für globale Klimagerechtigkeit – Verpflichtungen einhalten, globale Finanzarchitektur reformieren und Reparationen zahlen · Klimaziele einhalten – Militäremissionen vollständig erfassen und reduzieren
6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.437
Für globale Klimagerechtigkeit – Verpflichtungen einhalten, globale Finanzarchitektur reformieren und Reparationen zahlen · Klimaziele einhalten – Militäremissionen vollständig erfassen und reduzieren
6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.426
Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.423
Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.415
Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.413
Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.385
Weitere Plenarbeiträge / Anlagen
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.384
Weitere Plenarbeiträge / Anlagen
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.348
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.347
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.346
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.346
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.338
16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.337
16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.333
16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten
5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.332
16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten
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