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Thema · Deutscher Bundestag

Ukraine & Russland

1.325 Beiträge · 355 Personen · 104 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.325 Beiträge

11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107 · gedruckte Seite 13.538

Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole – Illegale Entfernung der Einheitsflagge am Vortag des 9. Novembers

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.443

Für globale Klimagerechtigkeit – Verpflichtungen einhalten, globale Finanzarchitektur reformieren und Reparationen zahlen · Klimaziele einhalten – Militäremissionen vollständig erfassen und reduzieren

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.440

Für globale Klimagerechtigkeit – Verpflichtungen einhalten, globale Finanzarchitektur reformieren und Reparationen zahlen · Klimaziele einhalten – Militäremissionen vollständig erfassen und reduzieren

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.437

Für globale Klimagerechtigkeit – Verpflichtungen einhalten, globale Finanzarchitektur reformieren und Reparationen zahlen · Klimaziele einhalten – Militäremissionen vollständig erfassen und reduzieren

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.426

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.423

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.415

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.413

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.348

Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.347

Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.346

Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.346

Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2026 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.338

16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.337

16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.333

16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten

5.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/105 · gedruckte Seite 13.332

16. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik · Völkerrechtliche Verpflichtungen einhalten – Menschenrecht auf angemessene Nahrung bei der Berechnung des Existenzminimums gewährleisten

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