24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 12.019
Thema · Deutscher Bundestag
Steuern & Finanzen
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes · Nächste Sitzung
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.976
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.956
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz – MedienInvestVG)
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.953
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1260 über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.947
Entwurf eines Gesetzes zur Ächtung politisch motivierter Boykottmaßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.916
Einwanderungspolitik als Ursache der Krise im deutschen Bildungssystem benennen und konsequent angehen
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.902
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor · Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz-Abschaffungsgesetz – EEGAG) · Energiewende gemeinsam gestalten – Für ein Erneuerbare-Energien-Gesetz mit fairen Chancen für alle · Auf Kürzungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz verzichten – Zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Wind- und Solarwirtschaft ausbauen – Bezahlbaren Strom aus Sonne und Wind für alle ermöglichen
Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.888
Zukunft Europas – Prioritäten für das Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2027
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.885
Sozialleistungsmissbrauch stoppen – Lücken im Aktionsplan der Bundesregierung schließen
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.881
Sozialleistungsmissbrauch stoppen – Lücken im Aktionsplan der Bundesregierung schließen
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.874
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.847
Menschen vor Klimafolgen schützen – Jetzt Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung und Naturschutz“ im Grundgesetz verankern · Gemeinschaftsaufgabe „Kommunale Klimaanpassung, Hitzeschutz und kommunaler Klimaschutz“ im Grundgesetz verankern
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.816
Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klimaschutzmaßnahmen · Der drohenden Kraftstoffkrise durch souveräne Energiepolitik entgegenwirken – Industrie und Mittelstand retten
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.804
Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klimaschutzmaßnahmen · Der drohenden Kraftstoffkrise durch souveräne Energiepolitik entgegenwirken – Industrie und Mittelstand retten
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