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Thema · Deutscher Bundestag

Steuern & Finanzen

1.343 Beiträge · 340 Personen · 100 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.343 Beiträge

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.367

Entlastung der Landwirtschaft durch Bürokratieabbau und Deregulierung · Düngeverordnung reformieren – Bedarfsgerechte Düngung nach guter fachlicher Praxis wieder ermöglichen · Ideologiefreien, innovativen Pflanzenschutz gewährleisten – Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft sichern · Marktstellung der Landwirte stärken – Faire Wettbewerbsbedingungen schaffen

Stephan ProtschkaAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.319

Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung

Donata VogtschmidtLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.276

6 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) · c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken –Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung · d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Cansin Köktürk, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Grundrechte verwirklichen – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen statt ausweiten, Haushalte der Länder und Kommunen entlasten · e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · Chancen statt Chaos – Bürokratie abbauen, Integration ukrainischer Geflüchteter sichern

Marc BiadaczCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.169

Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung

Kay GottschalkAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.145

Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen

Ralf StegnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.143

Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen

Ralf StegnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.139

Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft · Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine · Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen

Markus FrohnmaierAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Katharina BeckGrüne
    32Beiträge
  2. 2.
    Kay GottschalkAfD
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    Frauke HeiligenstadtSPD
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    Parsa MarviSPD
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  9. 9.
    Fritz GüntzlerCDU
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  10. 10.
    Matthias HillerCDU
    19Beiträge

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